Neue Zürcher Zeitung, 11. Juni 2016. PDF | Link & Kommentare
Gastkommentar von Nenad Stojanović und Lea Portmann
Kritiker behaupten, die Schweizer Fussballnationalmannschaft sei kein richtiger Spiegel der Gesellschaft. Der Anteil der Spieler mit «Migrationshintergrund» sei höher als der entsprechende Anteil in der Bevölkerung. Der derzeitige «Nati»-Trainer ist zwar wie kein anderer Trainer vor ihm in der Lage, sich in den vier meistgesprochenen Sprachen der Schweiz korrekt auszudrücken. Nun sind aber bei ihm die Sprachkenntnisse im Vergleich zu ihrer Verbreitung in der Bevölkerung umgekehrt proportional ausgeprägt. Kurz: Die Meinung ist, die «Nati» und ihr Trainer seien nicht genügend «repräsentativ».
Die Idee, dass ein bestimmtes Gremium ein «Spiegel der Gesellschaft» sein sollte, ist auch in der Geschichte der repräsentativen Demokratie eine alte Crux. 1776, im Jahr der Amerikanischen Revolution, schrieb John Adams, späterer Präsident der USA, eine «repräsentative Versammlung» müsse «in der Miniatur ein exaktes Porträt des Volkes in seiner Gesamtheit» darstellen. Sogar die Schweizer Bundesverfassung gewährt seit 1999 dem Spiegelbild der politischen Repräsentation eine juristisch-moralische Kraft. So soll das Parlament bei der Wahl des Bundesrates Rücksicht darauf nehmen, dass verschiedene Sprachregionen angemessen vertreten sind. Im Volksmund ist gerade diese Art der sogenannten «deskriptiven» Repräsentation häufig im Gespräch; so gilt etwa ein Parlament mit tiefem Frauenanteil als nicht «repräsentativ».
Die Demokratie darf aber nicht rigoros auf einem deskriptiven Verständnis politischer Repräsentation basieren. Wo nur Tessiner die italienischsprachige Bevölkerung, nur Frauen die Frauen, nur Katholiken die Katholiken vertreten können, kommt man zum logischen Schluss, dass kein Bürger und keine Bürgerin von einer anderen Person als sich selber politisch repräsentiert sein kann. Damit wäre das ganze Konzept einer «repräsentativen Demokratie» – der Idee also, dass wir durch Wahlen Parteien und Kandidaten wählen, die uns im Parlament vertreten – vom Tisch – es bliebe nur die direkte Demokratie.
In einer Demokratie geht es vor allem um eine Politik der Ideen und die «substanzielle» Repräsentation. Bürgerinnen und Bürger wählen links oder rechts, liberal oder konservativ, umwelt- oder wirtschaftsfreundlich. Ein links-liberaler Romand fühlt sich doch eher durch die Bernerin Simonetta Sommaruga als durch den Waadtländer Guy Parmelin vertreten. Das heisst indes nicht, dass Demokratien völlig unsensibel gegenüber der (deskriptiven) Untervertretung bestimmter Gruppen sein sollten. Vielfältig besetzte politische Gremien sind wichtig, damit unterschiedliche Interessen in den politischen Diskurs einfliessen und Kommunikationsbrücken entstehen können. Mangelnde deskriptive Repräsentation kann ausserdem auch ein Zeichen dafür sein, dass Minderheiten irgendwo im demokratischen Verfahren diskriminiert werden. Vielleicht werden die entsprechenden Kandidaten häufiger auf den Wahlzetteln gestrichen, oder sie schaffen es parteiintern nicht, nominiert zu werden. Solche Diskriminierungen darf eine Demokratie nicht dulden.
Allerdings ist es schwierig, bei Wahlen etwas dagegen zu unternehmen, da das Diskriminierungsverbot in der Bundesverfassung mit der Grundnorm der politischen Rechte – freie Willensbildung und unverfälschte Stimmabgabe – in Konflikt steht und Letztere dabei Vorrang hat. Nur indirekt – z. B. über Quoten auf Parteilisten oder eine geschickte Aufteilung der Wahlkreise – lassen sich die Wahlchancen bestimmter Minderheiten erhöhen.
Im Wahljahr 2015 wurden 32 Prozent (Nationalrat) bzw. 15 Prozent (Ständerat) Frauen ins eidgenössische Parlament gewählt. Gemäss Resultaten aus unserem SNF-Projekt zu Diskriminierungen bei Wahlen haben 6 bis 7 Prozent der Schweizer Parlamentarier (beide Räte) einen «nichtschweizerischen» Nachnamen, während etwa 20 Prozent der Bürger einen Migrationshintergrund haben. Wenn wir die gleiche Methode für die «Nati» anwenden, finden wir, dass 57 Prozent der Spieler kein typisches Schweizer Geschlecht haben (Stand: 5. 6. 16).
Die Parallelen zwischen Fussball und Politik enden hier aber. Demokratie basiert auf der Grundidee der politischen Gleichheit: Jeder darf abstimmen und wählen, jeder darf gewählt werden. Es gibt keinen Test der Kompetenz, des Talentes, der Leistung. Dies ist gleichzeitig Segen und Fluch der Demokratie. Nicht alle aber können Fussball spielen, und nur ganz wenige schaffen es in die Nationalmannschaft. Es müssen die Fähigsten sein, denn am Ende werden ein Team und sein Trainer nur am Resultat gemessen. Wie in der Politik das Resultat einer Legislaturperiode zu beurteilen ist und wer dafür geradestehen sollte, ist hingegen weniger eindeutig.
Die Welt ist voll von offensichtlich inkompetenten und korrupten Politikern, die oft in der Lage sind, dem Volk eigene Misserfolge als Erfolge zu verkaufen. Damit wir Politiker wählen können, die uns – und vor allem unsere Ideen – vertreten, braucht es in erster Linie Transparenz und faire Institutionen.
*Nenad Stojanović ist SNF-Ambizione-Stipendiat und Visiting Research Scholar an der Universität Princeton. Sein Buch über Quoten wurde bei Presses de Sciences Po und Il Mulino publiziert; Lea Portmann ist Assistentin am Politikwissenschaftlichen Seminar der Universität Luzern.