Direkte Demokratie gegen Populismus

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In Sozialalmanach 2018. «Wir und die Anderen: Nationalismus». Luzern: Caritas-Verlag. (Januar 2018.) PDF | link

Nenad Stojanović

Die Direkte Demokratie ist eine populäre Institution. Eine grosse Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer sieht in ihr ein wichtiges Element ihrer nationalen Identität. Keine Schweizer Partei stellt sie infrage. Vergessen wir mal Föderalismus, Neutralität, Bankgeheimnis: All diese, früher als unantastbar geltenden Merkmale der Schweiz wurden in den letzten Jahren stark reformiert und in letzterem Fall sogar völlig ausgehebelt. Nicht aber die Direkte Demokratie: Sie ist und bleibt die wahre heilige Kuh der Eidgenossenschaft. (…) Im Ausland sieht die Lage völlig anders aus. Zwar zeigen Umfragen, dass sich auch Bürgerinnen und Bürger anderer Länder mehr direkte Beteiligung bei politischen Entscheiden wünschen. Zu einem Aufschwung der Direkten Demokratie hat dies aber kaum geführt. Nach meiner Einschätzung liegt der Grund dafür vor allem bei den politischen, wirtschaftlichen und akademischen Eliten: Sie befürchten, dass die Direkte Demokratie den Populisten Tür und Tor öffnet, ihnen als Instrument dient, die Machverhältnisse umszutossen und schliesslich die Wahlen zu gewinnen, was letztlich zur Abschaffung der Demokratie führen könnte. Die Skepsis gegenüber der Direkten Demokratie ist auch deswegen verbreitet, weil die meisten populistischen Parteien mehr Direkte Demokratie fordern. (…) Ein AfD-Politiker sagte gar öffentlich, dass er die «Verschweizerung Deutschlands» voranbringen wolle. (…) (–> mehr)

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